Aus dem Gemeinderat 2. Quartal 2021

22.06.2021

Der Gemeinderat hat in den Monaten April bis Juni 2021 unter anderem folgende Geschäfte behandelt:

Jahresrechnung 2020
Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2020 geprüft und zu Handen der Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2021 mit folgendem Beschluss verabschiedet: «Die Jahresrechnung 2020 der Einwohnergemeinde Therwil wird genehmigt. Der resultierende Ertragsüberschuss von CHF 1'343'515.62 wird dem Eigenkapital zugewiesen, das per 31. Dezember 2020 neu CHF 13'874'865.48 beträgt.»

Quartierplan bei der Linde / Ausschreibung des Planungsauftrags
Mit der Umzonung der gemeindeeigenen Parzellen Nr. 489 – Nr. 492 aus der Oew-Zone in eine Wohnzone mit Quartierplanpflicht muss nun ein Quartierplan ausgearbeitet werden, um einen Investor zu finden und die Parzellen bebauen zu können. Der Gemeinderat beschliesst, ein Ausschreibungsverfahren zur Erarbeitung des Quartierplans «Bei der Linde» in Form eines Workshopverfahrens zu veranstalten. Die Ausschreibung erfolgt im Einladungsverfahren und wird von einem externen Berater fachlich begleitet.

Kindergarten Parkstrasse / Unterhalt und Instandhaltung
Im Rahmen der Unterhalts- und Instandhaltungsarbeiten des Kindergartengebäudes an der Parkstrasse werden auch die erforderlichen baulichen Massnahmen für die Erdbebenertüchtigung dieses Gebäudes umgesetzt. Der Gemeinderat hat die dafür notwendigen finanziellen Mittel in der Höhe von insgesamt rund CHF 184'000 gesprochen. Die Arbeiten sollen während der Sommerschulferien ausgeführt werden.

Vernehmlassung Fahrplan 2022
Die Bau- und Umweltschutzdirektion des Kantons hat zu einer Fahrplanvernehmlassung für das Jahr 2022 eingeladen. Der Gemeinderat hat die Unterlagen geprüft und festgestellt, dass die Tangentialverbindungen ins Birstal und nach Biel-Benken und Allschwil in den Hauptverkehrszeiten gut bedient sind. In den Abendstunden und am Sonntag fehlt jedoch nach wie vor die Anbindung von Therwil West ans ÖV-System. Durch eine einfache Schlaufe der Buslinie 64 während dieser Fahrplanlücke könnte dieses Manko auf einfache Weise behoben werden. Der Gemeinderat fordert deshalb einmal mehr, dass die Haltestelle Lindenfeld werktags nach 20 Uhr und sonntags durch die Buslinie 64 bedient wird.

Neue Patengemeinde Jaun
Der Gemeinderat hat beschlossen, ab 2021 wiederum die Patenschaft für eine Gemeinde zu über-nehmen. Der Solidaritätsgedanke zwischen Berg und Tal führte 1940 zur Gründung der Schweizer Patenschaft für Berggemeinden. Damit soll das Gefälle zwischen wohlhabenden und wirtschaftlich benachteiligten Regionen der Schweiz abgebaut werden. Durch projektbezogene Hilfe an finanz-schwache Gemeinden, Genossenschaften, Korporationen usw. sollen die Gebergemeinden mithelfen, dass die (Berg)Regionen bewohnbar, bewirtschaftet und gepflegt bleiben. Diverse Projekte wurden diesbezüglich vom Gemeinderat geprüft; die Wahl ist auf die Gemeinde Jaun gefallen. Jaun ist die einzige deutschsprachige Gemeinde im Greyerzbezirk des Kantons Freiburg mit rund 700 Einwohnerinnen und Einwohner. Geplant ist ein Antrittsbesuch des Gemeinderats in Jaun im kommenden Herbst. Zudem wird sich Jaun am 799-Dorffest den Därwilerinnen und Därwilern präsentieren.

Verein Region Leimental Plus / Erarbeitung eines Leitbildes
Die Statuten des im Juni 2020 gegründeten Vereins Region Leimental Plus (RLP) verlangen die Erstellung eines Leitbildes. Die neun Gemeinden der RLP decken das gesamte Spektrum von sehr grossen bis zu kleinen Gemeinden ab. Zudem ist die Region Leimental Plus gemessen am «Pro-Kopf-Einkommen» die wirtschaftlich potenteste Region des Kantons Basel-Landschaft. Trotz dieser Ausgangslage gelingt es noch zu wenig, die gemeinsamen Interessen gegenüber dem Kanton und anderen Regionen durchzusetzen. Durch das Herausschälen gemeinsamer Interessen sowie einer zielgerichteten Vernetzung der entsprechenden Personen und Organisationen soll diese Einflussnahme zum Nutzen der Gemeinden, Wirtschaft und Bevölkerung erhöht werden. Der Gemeinderat hat deshalb den Entwurf des Leitbilds intensiv diskutiert und seine Stellungnahme eingereicht.

Diverse Vernehmlassungen und Stellungnahmen
Der Gemeinderat hat sich zu diversen Vorlagen vernehmen lassen, unter anderem auch zur Teilrevision der Verordnung zum Personalgesetz – neue Modellumschreibungen und Einreihungen für die Funktionen der Schulischen Heilpädagogik, Sozialpädagogik mit Unterrichtsbezug und Logopädie für den pädagogischen Bereich.

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